Zugeparkte Radwege: Die Stadt als Hindernisparcours

Falschparken auf Fahrradstreifen ist in Berlin ein weitverbreitetes Problem, das oft zu gefährlichen Situationen führt. Doch die Polizei und die Ordnungsämter lassen nur selten falschgeparkte Autos abschleppen. Andreas S. belässt es nicht dabei: Er zeigt Falschparker gezielt an und dokumentiert die Verstöße auf Twitter. VON JOSTA VAN BOCKXMEER

In der Hauptstraße in Schöneberg kam es schon zu schweren Unfällen. Foto:@poliauwei

In der Hauptstraße in Schöneberg kam es schon zu schweren Unfällen. Foto:@poliauwei

Während er mit dem Fahrrad durch Schöneberg fährt, weist Andreas S. immer wieder auf falsch geparkte Autos hin. Hier steht ein Postauto auf dem Radstreifen, dort hat jemand
sein Auto auf einen zu kleinen Parkplatz gestellt, sodass es halb in den Fahrradweg hineinragt. Überall müssen Fahrradfahrer falsch geparkten Lieferwagen ausweichen, was vor allem dann zu gefährlichen Situationen führt, wenn sie dabei ein Auto überholt. Eine Fahrradtour durch Berlin gleicht somit oft einem Hindernisparcours. Für Andreas S. und viele andere ein tägliches Ärgernis.

Doch S. belässt es nicht dabei, sich zu ärgern. Der 54-jährige Stadtführer mit dem ernsten Gesichtsausdruck hat es sich zur Aufgabe gemacht, dem Falschparken in Berlin Einhalt zu gebieten. Er ruft regelmäßig die Polizei, wenn ihm ein Auto im Weg steht. Auf Twitter berichtet er unter dem Nutzernamen @poliauwei täglich über die Untätigkeit von Polizei und Ordnungsämtern, wenn es ums Falschparken geht. Die hohe Zahl der Falschparker belegte die Kampagne »Radspuren frei«, die ADFC und BUND im Jahr 2014 in Berlin durchführten. Innerhalb von drei Monaten gingen rund 6.000 Meldungen zugeparkter Radverkehrsanlagen ein. (Ergebnisse hier.)

In der Großbeerenstraße hält S. an. Auf Höhe der Nummer 65 parken auf beiden Seiten Autos auf dem Fahrradstreifen, insgesamt sind es fünf. Er wählt die 110 und meldet in echtem Polizeijargon eine »VBH«, also Verkehrsbehinderung. Kurz danach kommt der Eigentümer eines der Autos angelaufen und lädt seine Einkäufe in den Kofferraum. Angst, abgeschleppt zu werden, habe er nicht. Und die Fahrradfahrer seien sowieso schon aufmerksam, da sie kurz vor seinem Auto an einer Baustelle vorbei müssten. Eine halbe
Stunde später sind alle fünf Autos verschwunden. Von der Polizei noch immer keine Spur.

In der Großbeerenstraße in Schöneberg blockieren Autos die Radspuren in beiden Richtungen Foto: Josta van Bockxmeer

In der Großbeerenstraße in Schöneberg blockieren Autos die Radspuren in beiden Richtungen Foto: Josta van Bockxmeer

Falschparker werden selten erwischt

Wie das Geschehen in der Großbeerenstraße zeigt, werden Falschparker nur selten erwischt. Oft sind sie schon wieder weg, bevor die Polizei oder das Ordnungsamt eintrifft. Und wenn diese das Fahrzeug noch antreffen, haben die Eigentümer meist keine Anzeige zu befürchten. Das hat mit der sogenannten »Berliner Linie« zu tun, einer Dienstanweisung aus dem Jahr 1978. Sie besagt, dass Lieferfahrzeuge in zweiter Reihe parken dürfen, sofern die konkrete Lieferung wichtiger ist als der Verkehrsfluss. Menschen gefährlich. Auch werden Falschparker auf Radwegen nur in den seltensten Fällen abgeschleppt. Dem Tagesspiegel zufolge wurden 2015 nur 150 Falschparker abgeschleppt, während die Bußgeldstelle 15.700 Strafzettel für das Parken auf Radwegen verschickte. (Artikel hier.) »Damit hat man die Gefahr aber nicht beseitigt«, so Andreas S..

Forderungen des ADFC

Rainer Paetsch ist erster Polizeihauptkommissar für Verkehrsüberwachung in Berlin. Zu den vielen Strafzetteln und den wenigen abgeschleppten Fahrzeugen sagt er: »Wenn zwar eine Behinderung vorliegt, aber es nicht verhältnismäßig ist, das Fahrzeug umzusetzen, darf es auch nicht umgesetzt werden.«. Verhältnismäßig sei es dann, wenn Fahrradfahrer wirklich nicht mehr an dem Fahrzeug vorbeikämen. Das sei zum Beispiel nicht der Fall, wenn die Fahrbahn leer und es deshalb nicht gefährlich sei, dahin auszuweichen. Der ADFC hat dazu eine andere Auffassung als die Polizei: »Das Abschleppen dient dazu, Gefahren für andere Verkehrsteilnehmer abzuwenden. Die gibt es auch, wenn Radfahrende über längere Zeit wegen eines Falschparkers in den Kraftfahrzeugverkehr ausweichen müssen«, sagt ADFC-Landesvorsitzende Eva-Maria Scheel. Das sei vor allem für Langsame oder Ungeübte, wie Kinder oder ältere Menschen gefährlich. Der ADFC fordert deshalb, ausreichend Ladezonen und Taxistände einzurichten. Um den Parkdruck zu verringern, sollten außerdem zumindest innerhalb der Umweltzone überall Parkgebühren erhoben werden. Zudem möchte der ADFC, dass Falschparker mehr kontrolliert und öfter abgeschleppt werden.

Druck machen bis zum Abschleppen

Twitterer S. wartet nicht, bis die Politik sich endlich bewegt. Er bleibt bei den falsch geparkten Autos, bis die Polizei eintrifft und versucht die Beamten davon zu überzeugen, sie abzuschleppen. Einige seien schon genervt von ihm, gibt er zu, während er in die Katzbachstraße abbiegt. Doch das halte ihn nicht davon ab, das Problem weiter anzuprangern. Nach eigener Aussage hat sein Handeln etwa in der Dudenstraße schon dafür gesorgt, dass sich dort kaum noch jemand traut, auf der Radspur zu parken.

Als nächstes hält Andreas S. in der Belziger Straße an, an der Kreuzung gegenüber vom Rathaus Schöneberg. Dort parken direkt vor der Ampel zwei Autos auf dem Fahrradweg. Die Fahrerin eines dritten Autos parkt vor seinen Augen auf dem übrigen Teil des Radweges ein. Für S. folgt das vertraute Prozedere. Als eine dreiviertel Stunde später zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes eintreffen, stehen zwei der drei falschgeparkten Autos noch da. Anhand des Nummernschildes versuchen sie, die Eigentümer zu finden. Als das nicht gelingt, rufen sie den Abschleppdienst. Bevor dieser eintrifft, erscheinen jedoch die beiden Eigentümerinnen der Autos, die aufgefordert werden, ihren Wagen umzuparken. Das befreit sie aber nicht von einer Strafe: Neben 30 Euro Bußgeld müssen sie jeweils rund 45 Euro für die Leerfahrt des Abschleppwagens zahlen. Die Strafe fällt vergleichsweise hoch aus: Oft kommen Falschparker mit einem Knöllchen von 10 Euro davon – das schreckt kaum jemanden ab. In den meisten europäischen Ländern kostet der Verstoß, je nach Schwere, von 40 bis zu mehreren hundert Euro. »Die haben ihre Lektion gelernt«, so Andreas S.

Für eine nachhaltige Lösung des Falschparker-Problems reicht das natürlich noch nicht. Die Politik müsse laut ADFC präventiv gegen illegales Halten und Parken vorgehen, während Polizei und Ordnungsämter den klaren Auftrag erhalten, Radwege, Fußwege undKreuzungen
freizuhalten. »Dafür muss ein anderer Wind durch die Behörden wehen und ausreichend Personal eingestellt werden.«, sagt Vositzende Scheel. Andreas »@polizeiauwei« S. – und mit
ihm viele andere Fahrradfahrer – könnten dann entspannter durch Berlin radeln.

Beim Ausweichen in den Kraftfahrzeugverkehr kann es gefährlich werden. Foto: @poliauwei

Beim Ausweichen in den Kraftfahrzeugverkehr kann es gefährlich werden. Foto: @poliauwei 

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