Kategorie-Archiv: Recht

Entwurf für Radgesetz fertig

Nach der Vorstellung von Mobilitäts- und Radgesetz am 4. August –  Vertreter der Dialog-Runden zur Erarbeitung des Radgesetzes (v.l.n.r.): Horst Wohlfarth von Alm (SenUVK), Tilmann Heuser (BUND Berlin), Imke Steinmeyer (SenUVK), Denis Petri (Volksentscheid Fahrrad), Regine Günther (Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz), Melanie Henneberger (Referentin des Verkehrsstaatssekretärs), Frank Masurat (ADFC Berlin), Jens-Holger Kirchner (Verkehrsstaatssekretär).

Am 4. August hat Senatorin Günther den Referentenentwurf für das Berliner Mobilitätsgesetz der Öffentlichkeit vorgestellt. Der ADFC hat zusammen mit dem Volksentscheid Fahrrad, dem BUND, den Koalitionsfraktionen und der Senatskanzlei den Gesetzesentwurf miterarbeitet. Weiterlesen

Rechts-Beistand

CHain„Setzen Sie sich mit meinem Anwalt in Verbindung“ lautet ein Standardsatz im TV-Krimi.Zum Glück brauchen im wirklichen Leben die wenigsten Menschen einen eigenen Juristen. Manchmal jedoch ist auch für Radfahrer ein tiefer Blick in Paragrafen und Verordnungen unverzichtbar: Für ADFC-Mitglieder stellen deshalb die Rechtsanwälte Martin Karnetzki und Cornelia Hain ihr Wissen zur Verfügung. Mit der Juristin sprach KERSTIN E. FINKELSTEIN

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Alles, was Recht ist

„Radfahrer halten sich nicht an die Regeln,“ spricht der Stammtisch – und weiß dabei oft
nicht einmal, wie diese eigentlich lauten. Hier werden ein paar verbreitete Irrtümer zusammengetragen und richtig gestellt. TEXT UND FOTOS VON KERSTIN E. FINKELSTEIN Weiterlesen

Im Dschungel

Neulich haben zwei Exemplare der Gattung Gemeiner Trampel meinen Weg gekreuzt. Ich war gerade auf dem Weg ins Büro, als sie mit ihrem Mercedes in einer Rechtskurve so nah an mir vorüberzogen, dass der Abstand zur Gehsteigkante immer enger wurde, bis ich schließlich scharf abbremsen musste. VON KAI SCHÄCHTELE

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